Unsere Gemeinderäte und Parlamente sind voll von an uns Wählerinnen und Wählern vorbeigeschummelten Abgeordneten. Wer sind diese Leute eigentlich? Und wofür stehen die überhaupt?

verkündet gruenevorwahlen.at programmatisch.

Die von den Grünen unabhängige Initiative von “stinknormalen Grünwähler/Innen” (in dem Fall Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak) legte gestern los und schickt sich an die Liste für die kommenden Wiener Landtgswahlen einem Vorwahlprozess zu unterziehen.

Das ist prinzipiell gut, weil die Grünen, so wie alle anderen Parteien, ein Problem haben die repräsentative Demokratie auch dahingehend auszuleben, dass die gewählten RepräsentantInnen nicht einfach immer diesselben bleiben können. Zu argumentieren, dass ein Teil der Abgeordneten ja immer ausgetauscht wird, ist zwar keine Verschleierungstaktik, aber es bleibt unerwähnt, dass hier doch eine Reihe langgedienter BerufsspolitikerInnen am Werk sind. Parteien brauchen mehr MandatarInnen, die ihren Lebensschwerpunkt zeitlich und inhaltlich nicht in der Berufspolitik haben. (Die braucht es aber wohlgemerkt auch.)

Was will die Initiative? 

Das primäre Ziel ist es Grün-UnterstützerInnen zur Landesversammlung zu bewegen, wo die Listen gewählt werden. Um dort gewählt werden zu können, wäre es für die KandidatInnen ratsam sich mit der Intiative auseinanderzusetzen und die VorwählerInnen für sich zu mobilisieren. Soweit so gut, doch es löst nicht das Problem der neuen Gesichter.

Was fehlt noch?

Ich fände es wünschenswert, wenn sich im Umfeld der Initiative auch Menschen fänden, die sich auch selbst zur Listenwahl stellen. Helge selbst hat ja abgewinkt, aber ich rege an auf der Site einen offenen Bereich für (potenzielle) KandidatInnen einzurichten, der den Vorwahlprozess bzgl. passives Wahlrecht komplett macht.

Wenn im nächsten Wiener Landtag auch 1-2 Neo-PolitikerInnen säßen, die sich im Zuge der Vorwahlen als solche positioniert hätten, wäre das Ding im Sinne partizipativer Demokratie wirklich erfolgreich.