Da werden sich die Atheisten aber freuen, dachten sich vermutlich viele als Claudia Bandion-Ortner ihren Vorschlag ventilierte “religiöse Gewalt” als Erschwernisgrund ins Strafrecht zu hieven. Das ist nicht so, obwohl Schadenfreude vielleicht sogar angebracht wäre. Jedoch in anderer Form:
Der konkrete Anlassfall für die spontane Eingebung der Iustizministierin war ja ganz offensichtlich die Degradierung von versuchtem [...]
(Unten angefügt noch ein kleines Update dank Herbert Kickl.)
Diese Woche ging beim VfGH ein Individualantrag eines niederösterreichischen Vaters ein, mit dem Ziel zwei Punkte im NÖ-Kindergartengesetz zu ändern:
1) Die Streichung der Wortfolge “religiösen und” in diesem Paragraphen:
§ 3 Abs 1 des NÖ Kindergartengesetzes
Der Kindergarten hat durch das Kindergartenpersonal die Aufgabe, die Familienerziehung der Kinder [...]
Die ganze Woche hat mich in der Kreuzdebatte um einen Gastkommentar gebeten. Auf 1,100 Zeichen erübrigt sich eine ausführliche Ausbreitung der Argumente. So ist es als Standpunkt für ein Publikum zu verstehen, das auf expliziten Wunsch des Mediums, mit möglichst wenig Fremdwörtern konfrontiert werden soll. Josef Pühringer vertritt die Gegenmeinung und Lidl hat sich mit [...]
Kreuze in Klassenzimmern widersprechen den Prinzipien eines laizistischen Staates.
Kreuze in Klassenzimmern verletzten das Rechter der Schüler_innen auf Religionsfreiheit, meint nun auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
Auszug aus dem Pressetext des European Court of Human Rights:
The State was to refrain from imposing beliefs in premises where individuals were dependent on it. In particular, it was required [...]
Mit der Fragestellung “Laizität: Richtiger Schritt oder Rückfall in die Aufklärung?” holte The Gap in der Rubrik Wortwechsel (wird verlinkt, sobald das auf thegap.at mal irgendwann online sein wird) Statements zum Thema ein. Erich Leitenberger von der Erzdiözese Wien verpasste die Deadline für die Abgabe seines Textes. Abgedruckt wurden daher nur Beiträge von Schlomo Hofmeister [...]